Aus BIZ Koblenz wird FREIE WÄHLER Koblenz

Aus der
Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V. (BIZ)
wird die
Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Koblenz

Die Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V. (BIZ) wurde im Februar 2009 als Wählergruppe gemäß dem Kommunalwahlgesetz von Rheinland-Pfalz  gegründet. Seit der Kommunalwahl 2009 ist die BIZ mit Fraktionsstärke im Koblenzer Stadtrat vertreten.

Die Bundesvereinigung FREIE WÄHLER ist eine Partei nach dem Parteiengesetz und betreibt bürgernahe und sachbezogene Politik auf Landes-, Bundes- und Europaebene. Die Homepage der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER finden Sie hier: www.freiewaehler.eu

Die Bundesvereinigung FREIE WÄHLER gliedert sich in Landesvereinigungen analog der Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland. Auf der Landesebene von Rheinland-Pfalz agiert die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz, im Wahlbezirk 1 des Landes Rheinland-Pfalz die Bezirksvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz Nord (FW RLP Nord).  Diese haben die Homepage: www.fwrlp.de

Unterhalb der Bezirksebene gliedert sich die Bundesvereinigung FREIE WÄHLER in Kreisvereinigungen, analog der Landkreise und Kreisfreien Städte.

Ab dem 01.10.2018 wird im Wege der vertikalen Fusion aus der Wählergruppe BIZ Koblenz e.V. auf dem Gebiet der Stadt Koblenz die Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Koblenz als Untergliederung der Bezirksvereinigung FW RLP Nord. Diese hat die Homepage: www.fw-koblenz.de

Ab dem 01.10.2018 sind die FREIEN WÄHLER im Koblenzer Stadtrat in Fraktionsstärke vertreten. Damit erhält die engagierte und konsequente Politik der bisherigen BIZ zusätzlich starken Rückhalt und Unterstützung auf Landes- und Bundesebene.

Wenn Sie Fragen oder Interesse an einer Mitarbeit haben steht Ihnen die Geschäftsstelle der FREIEN WÄHLER in Koblenz gerne zur Verfügung:

 

Dr. Detlef Müller-Greis
Landesgeschäftsführer

FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz
Landesgeschäftsstelle
Friedrich-Mohr-Straße 7
56070 Koblenz
Tel.: 0261-50040911
Mail: gs@fwrlp.de

Veröffentlicht unter Allgemein |

Kommunale Korruptionsprävention sollte Chefsache sein

23.08.18 Dreikönigenhaus

„Anders als in vielen anderen Großstädten finden Bürgerinnen und Bürger auf
der Homepage der Stadt Koblenz keinen Hinweis auf einen Beauftragten für
Korruptionsprävention, keine diesbezüglichen Gesetzestexte und keine Hinweise, an wen man sich bei einem Verdachtsfall konkret wenden kann. Das ist sehr schade und sollte schnellstmöglich verbessert werden“, eröffnete Dr. Helmut Brocke seinen Gastvortrag zum Thema Anspruch und Wirklichkeit kommunaler Korruptionsprävention. Dr. Helmut Brocke von Tranparency International ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und war von 1980 bis 1995 kommunaler Hauptverwaltungsbeamter, zuletzt als Oberkreisdirektor des Kreises Wesel und Chef der Kreispolizeibehörde, von 1996 bis 2005 Bankdirektor und Leiter des Geschäftsbereichs Öffentliche Kunden der WestLB sowie Internationaler Wahlbeobachter der OSCE. Für den Fachmann Brocke ist klar: In jeder Stadt gibt es Korruption. Es sei nur eine Frage, wie die Stadt damit umgehe, es zu verhindern suche und Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , |

Städtischer Sauna- und Wellnessbereich schreibt in Lübeck schwarze Zahlen

Koblenzer BIZ-Stadtratsfraktion trifft Bürgermeister und FW Stadtratsfraktion von Lübeck

Auf dem Foto von links nach rechts: Stephan Wefelscheid, Bürgermeister Jan Lindenau, Angela Keul-Göbel, Thomas Misch, Gabriele Hofmann und Gregor Voht im Rathaussaal von Lübeck

Lübeck. Über zwei Stunden nahm sich der im November 2017 neu gewählte Bürgermeister Jan Lindenau (39, SPD) Zeit für den interkommunalen Austausch mit den Koblenzer Gästen der BIZ-Fraktion. Mit dabei waren auch der Lübecker Stadtratskollege Thomas Misch und der FREIE WÄHLER Bundesvize Gregor Voht, welche die Interessen der FREIEN WÄHLER in der Hansestadt Lübeck vertreten. Die Schnittmenge der Themen, die die beiden Kommunen bewegen, ist groß. Dementsprechend rege war der Austausch zwischen den Lübecker Kommunalpolitikern und den Fraktionsmitgliedern der BIZ. Besonders interessiert war die Koblenzer Delegation an den positiven Resultaten des Lübecker Bäderbetriebs, über die der Bürgermeister Jan Lindenau der Fraktion zu berichten wusste. Das rund 215.000 Einwohner umfassende Lübeck verfügt über 9 Schwimmstandorte. Darunter befinden sich 4 Flussfreibadestellen, deren Liegenschaften im Besitz der Hansestadt sind, welche aber von Vereinen saisonal betrieben werden, sowie 2 beheizte Freibäder mit saisonaler Nutzung über maximal 4 Monate mit je einem, verpachteten Kioskbetrieb. Besonders Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , |

Verkehrsprobleme in Moselweiß sollen gelöst werden

Stephan Wefelscheid mit der Vorplanung am Standort des neuen Kreisels

Kreisel für die Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke an die Koblenzer Straße wird geplant

Bereits seit 2014 kümmert sich die BIZ-Fraktion verstärkt um die Lösung der Verkehrsprobleme in Moselweiß. Unsere Bemühungen zeigen jetzt Erfolg. In der letzten Sitzung des zuständigen Fachausschusses IV hat die Verwaltung eine mögliche Lösung der Verkehrsproblematik für die Anbindung der Kurt-Schumacher-Brücke an die Koblenzer Straße.

Auf die Anfrage in der Stadtratssitzung am 25.07.2014 für Planungsmittel antwortete die Verwaltung noch, dass die Unabweisbarkeit des Projektes nicht darstellbar ist. Deshalb hat die BIZ-Fraktion in der Folgezeit Anträge für den Haushalt gestellt, damit eine Planung für diesen Bereich beauftragt werden kann.

Daraufhin wurde im Zuge einer Master-Thesis ein Verkehrsgutachten erstellt und im Haushalt 2016 Mittel für die weitere Planung eingestellt. Allerdings gab Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , |

PM zum Artikel vom 30.06.2018: B 9 ist für Radfahrer große Barriere

In meinem Leserbrief zu diesem Artikel habe ich darauf hingewiesen, dass wir bei der Verwaltung den Sachstand erfragen werden. Hier nun die PM zur Antwort der Verwaltung:

Die Bushaltestelle ist in der Kardinal-Krementz-Straße unglücklich konstruiert und der bauliche Zustand muss dringend verbessert werden. Die Haltestelle muss umgebaut werden, damit der Radweg nicht in der Bushaltestelle endet. „Auf unsere Anfrage hat die Verwaltung nun geantwortet, dass die Vorplanung abgeschlossen ist,“ berichtet die BIZ-Fraktionsvorsitzende Angela Keul-Göbel. Mit der Erstellung der Entwurfsplanung wurde begonnen. Im Anschluss wird die Planung mit dem Behindertenbeauftragten abgestimmt. Der Beschluss zum Umbau der Bushaltestelle soll den Gremien im August 2018 vorgelegt werden. Danach erfolgt die Ausführungsplanung. Dem schließt sich die Ausschreibung an. Mit dem anschließenden Vergabeverfahren sind alle Voraussetzungen zum Baubeginn erfüllt. Das alles erfordert einige Monate Zeit. Mit dem tatsächlichen Baubeginn rechnet die Verwaltung daher Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein |