Weg vom reinen Verwalten, hin zum Gestalten

Leserbrief von Stephan Wefelscheid, Rheinzeitung  01.08.2017

Der OB Kandidat David Langner hat Recht wenn er sagt, dass in Koblenz Entscheidungsprozesse sehr oft zu lange dauern. Über Jahre hinweg wurde ein Masterplan nach dem anderen verabschiedet, doch geändert hat sich nur wenig. Mit dem Masterplan Koblenz hatte der Stadtrat bereits 2014 ein über fünf Kapitel umfassendes Werk beschlossen, das teilweise sehr konkrete Zielvorstellungen für die Zukunft von Koblenz beinhaltet und der Verwaltung als Richtschnur dienen sollte. Mitte 2017, also drei Jahre später, ist davon nur wenig bis gar nichts umgesetzt. So ist z.B. das Radwegenetz immer noch lückenhaft, der ÖPNV ist nach wie vor verbesserungsfähig, bezahlbarer Wohnraum nicht in ausreichendem Maße vorhanden und die im Hinblick auf die Eröffnung der Nordtangente dringend benötigte Verkehrsentlastung für Moselweiß und die Eröffnung des neuen Hallenbades noch in weiter Ferne. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Was es braucht um diesen gordischen Knoten zu zerschlagen ist in der Tat ein wenig mehr Mut zur Entscheidung. In der letzten Stadtratssitzung hatte der OB Kandidat Torsten Schupp z.B. beantragt, dass Am Leymberg die mit Absperrpfosten versehenen Fußwege umgewidmet werden, damit die Anwohner wieder mit ihrem PKW an ihre Häuser kommen und u.a. Rettungskräfte bei Notfällen vor die Häuser fahren können. Statt kurzfristig Abhilfe zu schaffen, empfahl die vom OB Kandidaten Bert Flöck geführte Bauverwaltung „die Möglichkeit einer Bebauungsplanänderung zu prüfen und im Hinblick auf die vorliegenden Nutzungsansprüche als Lösungsmöglichkeit zu bewerten, wobei über das Ergebnis in der zweiten Jahreshälfte im Fachbereichsausschuss IV unterrichtet werde“. Ja, das kann man natürlich so machen. Die Prüfung wird auch bestimmt sehr gründlich sein und alle rechtlichen Aspekte beachten. Dieses Beispiel zeigt aber auch auf, wie schwierig die Entscheidungsprozesse geworden sind und warum sich Entscheidungen lange hinziehen können. Meines Erachtens müssen wir weg vom reinen Verwalten, hin zum Gestalten. Wohin die Reise geht, wird sich mit der OB Wahl entscheiden, Koblenz hat die Wahl.

Stephan Wefelscheid, Ratsmitglied BIZ-Fraktion

 

 

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