Realschule Plus auf dem Asterstein bleibt erhalten

Die Abstimmung im letzten Schulträgerausschuss fiel für die Albert-Schweitzer-Realschule Plus auf dem Asterstein knapp aber positiv aus. Die Realschule Plus bleibt erhalten. Der Beschluss zur Schließung der Schule wird aufgehoben. „Damit reagierte die Politik zeitnah auf den neuen Klassenbildungserlass“, so Siegfried Blüml, Mitglied der BIZ-Fraktion im Schulträgerausschuss. Der neue Weiterlesen

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Wer Rechtsstaatlichkeit fordert, muss sie selber auch achten

In der Bundesrepublik Deutschland ist ausschließlich das Bundesverfassungsgericht berechtigt, die Verfassungswidrigkeit einer Partei festzustellen, nicht der Oberbürgermeister von Koblenz und auch nicht der BUND. Da der Oberbürgermeister in der täglichen Verwaltungspraxis an Recht
und Gesetz gebunden ist, muss er die AfD genauso behandeln, wie jede andere
politische Partei auch, ob er will oder nicht. Insofern ist seine Haltung
absolut nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Dass der Oberbürgermeister
sich immer wieder ganz klar gegen Extremismus jeglicher Art und für ein
tolerantes und weltoffenes Koblenz ausgesprochen hat und diese Haltung auch
lebt, kann ich im Übrigen aus den Erfahrungen der jahrelangen gemeinsamen
Ratsarbeit bestätigen. Entgegenstehende Unterstellungen sind haltlos und
offenkundig „alternative Fakten“. Da auch wir Ratsmitglieder an Recht und
Gesetz gebunden sind, werde auch ich keinen Antrag einbringen oder einem
solchen zustimmen, der die Diskriminierung von nicht verbotenen, politischen
Parteien bzgl. des Zugangs zu öffentlichen Einrichtungen zum Gegenstand hat.
Denn wer die Rechtsstaatlichkeit von anderen politischen Akteuren fordert,
muss sie selber auch achten und leben.

Stephan Wefelscheid
Ratsmitglied BIZ Fraktion

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Bürgerzuschrift zum „Forum Confluentes“

von Thomas Körfgen

Sehr geehrte Damen und Herren des Koblenzer Stadtrates,

nun ist es im Rahmen der letzten Stadtratssitzung auch im Stadtrat
angekommen, dass das „Forum Confluentes“ alles andere als rund läuft.

Das Kulturcafe ist seit Monaten geschlossen, das Romanticum hat stetig
sinkende Besucherzahlen und erweist überhaupt nicht die prognostozierte
Besucherzahl – es ist wohl diesbezüglich voll ein Flop. Das
Mittelrheinmuseum hat auch nicht den gewünschten Zuspruch. Am Übergang vom
Besucheraufzug zur Dachterasse muss ein Mann eines Sicherheitsdienstes aus
baurechtlichen Gründen aufpassen, weil scheinbar das Geländer zu niedrig
angesetzt wurde und es zu befürchten ist, dass dort jemand runter stürzen
könnte. Die angedachte Weinlounge neben der Koblenz-Touristik wurde nie
richtig verfolgt, so dass dieser Raum ebenso ungenutzt ist. Eben warteten
dort Gäste auf eine Stadtführung. Lediglich die Koblenz-Touristik und die
Stadtbibliothek erfahren Zuspruch. Aber vorweg an dieser Stelle, maßgeblich
sind nicht die Besucher, sondern die aktiven Nutzer der Stadtbibliothek.
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Frauennamen auf Straßenschildern

Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, erschien ein kurzer Artikel in der Rhein-Zeitung, der Daten des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz zitierte, demzufolge mehr Schülerinnen die Schule mit Abitur abschließen und danach studieren. Zwei erfolgreiche und ausgezeichnete Frauen aus Ahrweiler und Münstermaifeld wurden erwähnt, es folgte der Blick auf die USA unter Donald Trump.

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Feinstaubbelastung in Koblenz verringern: BIZ-Fraktion stellt Antrag im Stadtrat

Für die nächste Stadtratssitzung hat die BIZ-Fraktion den Antrag gestellt, in Koblenz 2018 sogenannte „CityTrees“ aufzustellen. Damit das möglich wird, sollen im Haushalt 2018 die entsprechenden Gelder eingestellt werden.

Auch in Koblenz werden die Belastungen durch Feinstaub, Stickoxide und Kohlendioxid immer mehr zur Belastung und Gefahr für die Bürger. „Die Stadt ist angehalten sich diesem Problem Weiterlesen

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