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GroKo bändigen

GroKo bändigen, BIZ wählen

Täglich kann man der Presse die kostenintensiven Folgen der Großen Koalition (GroKo) in Berlin entnehmen: Die Abgeordneten erhöhen sich die Diäten, Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) drängt es zur Deutschen Bahn, und die neue SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles entreißt mit ihrer Rentenreform der Agenda 2010 ihr Herzstück – auf Kosten zukünftiger Generationen. Zeit sich Gedanken darüber zu machen, welche Folgen eine Große Koalition nach der Kommunalwahl in Koblenz haben könnte.

Im nachfolgenden Video geht der BIZ Spitzenkandidat Stephan Wefelscheid dieser Frage nach. Er beleuchtet dabei die sich andeutenden Parallelen zwischen dem politischen Geschehen unter der Großen Koalition in Berlin und dem möglichen Szenario einer Großen Koalition nach der Kommunalwahl in Koblenz. Bei den in der nächsten Wahlperiode anstehenden Berufungen von Beigeordneten könnte es gleich drei einvernehmliche Absprachen in einer schwarz-roten GroKo in Koblenz geben. Wie in Berlin bei Verfassungsfragen könnte es im Stadtrat zu Änderungen der Geschäftsordnung im Sinne der schwarz-roten GroKo kommen, ohne dass die anderen Fraktionen eingebunden werden müssten.

Fazit: Nur eine starke BIZ kann diese Entwicklung zum Positiven wenden und verhindern, dass schwarz-rot im kommenden Stadtrat über eine 2/3 Mehrheit verfügt!

 

Volles Haus beim Politischen Aschermittwoch der BIZ in der Kulturfabrik

Die BIZ-Kandidaten für die Kommunalwahl beim politischen Aschermittwoch in der KUFA

Die BIZ-Kandidaten für die Kommunalwahl beim politischen Aschermittwoch in der KUFA

Eindrucksvolle Vergleiche präsentierte der BIZ-Vorsitzende Stephan Wefelscheid zwischen dem politischen Geschehen unter der Großen Koalition in Berlin und dem möglichen Szenario einer Großen Koalition nach der Kommunalwahl in Koblenz. Bei den in der nächsten Wahlperiode anstehenden Berufungen von Beigeordneten könnte es gleich drei einvernehmliche Absprachen in einer schwarz-roten GroKo in Koblenz geben. Wie in Berlin bei Verfassungsfragen könnte es im Stadtrat zu Änderungen der Geschäftsordnung im Sinne der schwarz-roten GroKo kommen, ohne dass die anderen Fraktionen eingebunden werden müssten. Fazit des Redners: Nur eine starke BIZ kann diese Entwicklung zum Positiven wenden und verhindern, dass schwarz-rot im kommenden Stadtrat über eine 2/3 Mehrheit verfügt.

In ihrem sehr informativen Vortrag wies Angela Keul-Göbel in Stichworten auf zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten als zukünftige Aufgaben für die Kommunalpolitik hin: Verkehrsverhältnisse in der City, Parkplätze, zu viele Ampeln, zu wenig Radwege und überhaupt mehr Aufmerksamkeit für vernachlässigte Stadtteile.

Als Schülerinnen und Schüler versetzte „Physiklehrer“ Edgar Kühlenthal die Zuhörer in die 6. Stunde der 10. Klasse einer Koblenzer Schule. Er zeigte, wie man mit den Erkenntnissen aus den Naturwissenschaften letztlich auch politische Entscheidungen nach „sinnvoll“ und „nicht sinnvoll“ einordnen kann. Dabei warb er sympathisch für einen lebendigen Koblenzer Wochenmarkt auf der östlichen und westlichen Schlossstraße zum Wohl der Stadt.

Mit optimistischem Blick auf die Zukunft versprach Michael Gross den vielen bekannten und neuen BIZ Anhängern zum Schluss, dass die BIZ Fraktion weiterhin für qualifizierte Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen stehe. Musikalisch wurden die Teilnehmer in der vollbesetzten Kulturfabrik an diesem gelungenen Abend vom Fanfarenzug Karthause 1964 e.V. unterhalten.

Videos vom Abend:

Bilder vom Abend:

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