1. Stephan Wefelscheid

Kandidatensteckbrief

Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid

Listenplatz 1

Name: Wefelscheid
Vorname: Stephan
Alter:  35 Jahre
Beruf: Rechtsanwalt

 

Schulbildung und beruflicher Werdegang

1998

Abitur  am Eichendorff Gymnasium Koblenz

1998 bis 2000

Bundeswehr in Koblenz beim 5.Stabs- und Fernmelderegiment 310 und der Topographiebatterie 900

2000 bis 2005

Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz, Abschluss: 1. juristisches Staatsexamen

2005 bis 2007

Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz,
Abschluss: 2. juristisches Staatsexamen

2007

Zulassung als Rechtsanwalt 

seit 2007

Selbständiger Rechtsanwalt mit Sitz in Koblenz

Politischer Werdegang seit 2009

 

02/2009

Austritt aus der FDP und Gründung einer kommunalen Wählergruppe mit dem Namen BIZ – Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V., seit dem 1. Vorsitzender der BIZ

05/2009

Erfolgreiche Teilnahme an den Wahlen zum Koblenzer Stadtrat auf Listenplatz 3 – mit 10 Prozent der Stimmen und mittlerweile 7 Sitzen ist die BIZ die drittstärkste Fraktion im Koblenzer Stadtrat

06/2009

bis heute

Mitglied des Koblenzer Stadtrates

Von 06/2009 bis 12/2011: Stellv. Fraktionsvorsitzender der BIZ-Fraktion

Von 01/2012 bis heute: Fraktionsvorsitzender der BIZ-Fraktion

mehr zu meiner kommunalpolitischen Tätigkeit finden Sie auch auf der Webseite www.koblenz.de

Seit 2010

Mitglied der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER

Von 2010 bis 2013: Vorsitzender des Bundesschiedsgerichts der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER

Seit 2012: Vorsitzender der Bezirksvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz Nord

Seit 2013: Mitglied des Länderrates der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER 

Seit 2013 bis heute: Bundesjustiziar der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER; in dieser Funktion Mitglied des Bundesvorstands

mehr zu meiner landes- und bundespolitischen Tätigkeit finden Sie auch auf der Webseite www.fwrlp.de

2011

Listenplatz 1 der Bezirksliste des Wahlbezirks 1 zur Landtagswahl 2011 – Teilnahme an der Landtagswahl 2011

2013

Listenplatz 1 der Landesliste Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl 2013 – Direktkandidat der FREIEN WÄHLER im Bundestagswahlkreis 200 (Koblenz) – Teilnahme an der Bundestagswahl 2013

Warum ich kandidiere

Ich kandidiere für die BIZ, weil ich weiter führen möchte, womit wir in der laufenden Wahlperiode begonnen haben: Sachbezogen, unabhängig und bürgernah für eine Politik eintreten, die von den lokalen Bedürfnissen der Bürger ausgeht. Ziel muss es sein, den finanziellen Rahmen unserer schönen Stadt zu verbessern, damit diese in Zukunft wieder mehr Handlungsspielraum erlangt.

Eine der dringlichsten Aufgaben sehe ich daher in der Konsolidierung der städtischen Finanzen. Mit rund 520 Mio. € hat der Schuldenstand der Stadt Koblenz ein unverantwortlich hohes Ausmaß angenommen. Dies muss sich dringend ändern!

Als ich 2009 in den Koblenzer Stadtrat gewählt wurde, war die Stadt Koblenz strukturell überhaupt noch nicht auf die zu bewältigende Aufgabe einer kommunalen Haushaltskonsolidierung vorbereitet und ausgerichtet. Die BIZ-Fraktion hatte deshalb schon vor über 4 Jahren erhöhte Bemühungen um Effizienz steigernde Maßnahmen, die Straffung von Verwaltungsabläufen, die Einleitung grundlegend struktureller Reformen, insbesondere in der Personalentwicklung, sowie die Aufgabenkritik als längerfristige Konsolidierungsmaßnahmen gefordert. Um langfristig Personalkosteneinsparungen erzielen zu können, war aus unserer Sicht nicht nur die Erstellung eines Personalmanagementkonzeptes sondern auch die Erstellung eines Personalentwicklungsplanes dringend geboten. Beginnend mit dem Wechsel im Oberbürgermeisteramt im Jahr 2010 wurde die Verwaltung dann auch auf die zu bewältigende Aufgabe einer kommunalen Haushaltskonsolidierung vorbereitet und die ersten notwendigen Schritte eingeleitet. Im ersten Schritt wird das Ziel verfolgt, die Nettoneuverschuldung kontinuierlich bis 2016 auf Null zurück zuführen. Ambitioniert, aber angesichts der gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbe- und der Grundsteuer nicht unmöglich. Sollte die Stadt dieses Ziel tatsächlich bereits im Jahr 2015 erreichen, wäre es aber fatal die Sparanstrengungen zu lockern. Derzeit profitiert die Stadt von den äußerst niedrigen Zinsen. Die Erhöhung des Zinsniveaus schwebt aber wie ein Damoklesschwert über unserer Stadt. Bei einem Schuldenstand von rund 520 Mio. € ist es deshalb das Gebot der Stunde, dass die Stadt im Falle künftiger Überschüsse diese auch unmittelbar für die Tilgung der Altschulden einsetzt!

Aufgrund meiner bisherigen finanzpolitischen Ratstätigkeit sehe ich es als meine dringlichste Aufgabe an, mich weiterhin dafür einzusetzen, dass der eingeleitete Konsolidierungsweg nicht verlassen wird. Mein Ziel ist es dafür zu sorgen, dass der jetzige Eckwertebeschluss zur mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2016 zu Beginn der kommenden Wahlperiode von dem dann neu gewählten Stadtrat unbedingt verlängert und um eine Tilgungszweckbestimmung für Haushaltsüberschüsse erweitert wird. Ziel muss es sein, den Schuldenstand so schnell wie möglich zumindest auf ein für Koblenz verträglich Maß, welches etwa bei 250 Mio. € angesehen werden kann, zu verringern. Alles andere wäre nicht nur fahrlässig, sondern auch unverantwortlich gegenüber zukünftigen Generationen!

Ich würde mich freuen, wenn Sie mich bei der Verfolgung dieser wichtigen Ziele mit Ihrer Stimme unterstützen würden!

Ihr

Stephan Wefelscheid