„Das war ein klarer Fehlstart“

Die konstituierende Sitzung eines Stadtrats ist in der Regel eher ein Schaulaufen, ein Begrüßen der neuen Ratsmitglieder, ein gegenseitiges Beschnuppern. Bei der ersten Sitzung des Koblenzer Rats war gleich zu merken, dass einigen so gar nicht gefallen wollte, was sie da gerochen haben. So kam es zu etlichen Auseinandersetzungen, die eher den Eindruck hinterließen, als wäre man einander bereits jetzt überdrüssig. Unrühmlicher Spitzenreiter sicherlich: die Feindseligkeiten zwischen der Bürgerinitiative „Zukunft für Koblenz“ auf der einen Seite und mehreren anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister auf der anderen.

Grund war (unter anderem) die Klage des BIZ-Vorgängers, der Fraktion Dr. Gross/Henchel, gegen den Stadtrat wegen der nichtöffentlichen Zentralplatzbeschlüsse in der März-Sitzung. Stadträte verklagen den Stadtrat? Für viele schwer zu verdauen. Unerwartet ist es indes nicht: Gegen die damaligen Beschlüsse hinter verschlossenen Türen hatten die Gegner des Projekts bereits die Aufsichtsbehörde eingeschaltet, jetzt geht es eben vor dem Verwaltungsgericht weiter. Dort will die BIZ feststellen lassen, dass die Beschlüsse rechtswidrig waren. Die Fraktion sieht darin eine legitime Vorgehensweise, sieht sich im Übrigen in ihrer klaren Opposition durch ihr Wahlergebnis bestätigt. Im Einzelfall mag es notwendig sein, auch rechtliche Mittel auszuschöpfen. Es bleibt nur dringend zu hoffen, dass es nicht zum Standardverfahren wird. Die Arbeit in einem demokratischen (Stadt-)Parlament sieht anders aus. Dort geht es um Mehrheitsfindung, um politischen Diskurs in der Sache, um Überzeugungsarbeit, um tragfähige Kompromisse, um gute Lösungen im Sinne der Stadt. Und genau dafür sind die Ratsmitglieder in diesen Stadtrat gewählt worden.

Die Feindseligkeit, die ganz offen und quer über Fraktionsgrenzen hinweg zutage getreten ist, lässt Übles ahnen für einen Rat, in dem es für eine Mehrheit von CDU und SPD reicht, in dem aber selbst die stärkste Fraktion mindestens zwei andere Partner braucht, um eine Idee durchzubringen. Da gilt es mehr denn je, den neuen Rat auch als neuen Anfang zu verstehen. Als die Möglichkeit für neue Allianzen in der Sache. Der Auftakt war nicht sehr vielversprechend. Hoffentlich wird es nach der Sommerpause besser.

(Presseartikel Rhein-Zeitung, Ausgabe Koblenz vom 10. Juli 2009)

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