Archiv der Kategorie: Nichtöffentlichkeit

Ratsfraktion Gross/Henchel ./. Stadtrat Koblenz – Leserbrief "Gericht drückt sich"

Das Verwaltungsgericht hat verfügt, dass die Klage einer ehemaligen Fraktion gegen den Koblenzer Stadtrat unzulässig ist. Mit großem Interesse habe ich die Begründung des Verwaltungsgerichts gelesen, die besagt, dass eine Fraktion, die in einem Stadtrat während einer vergangenen Ratsperiode tätig … Weiterlesen

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Gericht: Klage gegen Stadtrat ist unzulässig

Rhein-Zeitung Koblenz | Presseartikel vom 30. Oktober 2009 — Zentralplatz — Artikel zum Urteil vom 22. Oktober 2009 des Verwaltungsgerichts, 1 K 718/09.KO: Ehemalige Fraktion wollte klären, ob Zentralplatzpläne nicht–öffentlich beraten werden durften. KOBLENZ. Eine ehemalige Fraktion kann nicht mehr … Weiterlesen

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Zentralplatz: Fraktion verklagt den Stadtrat

Verträge beschäftigen Gericht – Hätte öffentlich beraten werden müssen? Eine Fraktion verklagt den Stadtrat: Das ist neu, zumindest in Koblenz. Nach einer Klage beschäftigt sich jetzt auch das Verwaltungsgericht mit dem Zankapfel der Stadt: dem Zentralplatz. KOBLENZ. Hätte der Stadtrat … Weiterlesen

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Zentralplatz: Nicht-Öffentlichkeit um jeden Preis

„Zentralplatz: Beschwerde läuft“ (Artikel Rhein-Zeitung, Lokalteil Koblenz, Ausgabe vom 17.04.2009) Fraktion Dr. Gross/Henchel wehrt sich gegen Beschlussfassung im Rat. KOBLENZ. Die Sondersitzung des Stadtrats am 16. März wird das Rathaus wohl noch einmal beschäftigen. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung … Weiterlesen

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Zentralplatz: Nicht-Öffentlichkeit umstritten

„Das darf bezweifelt werden“ (Leserbrief Rhein-Zeitung, Lokalteil Koblenz, Ausgabe vom 01.04.2009) Über die Verträge zum Zentralplatz hat der Koblenzer Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Einzig der Fraktion Dr. Gross/Henchel ist es zu verdanken, dass die Öffentlichkeit überhaupt von der nichtöffentlichen … Weiterlesen

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