Archiv der Kategorie: EU-Beschwerde

"Das Verfahren läuft"

Stadtchef: Keine Rechtsgrundlage für Auszeit Der Bauantrag samt (Kleinlaster füllender) Unterlagen wurde der Verwaltung übergeben, das Baugenehmigungsverfahren in Sachen Zentralplatz läuft. Und es wird auch nicht wegen der EU–Beschwerde der Bürgerinitiative Zentralplatz ausgesetzt – trotz eines entsprechenden Antrags der Bürgerinitiative … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Beschwerde, Zentralplatz |

BIZ will Auszeit für Zentralplatz

Fraktion: Keine Baugenehmigung vor der Entscheidung aus Brüssel KOBLENZ. Eine Auszeit im Baugenehmigungsverfahren für das Forum Mittelrhein auf dem Zentralplatz will die Fraktion der Bürgerinitiative „Zukunft für Koblenz“ (BIZ) erreichen – mit einem Antrag in der morgigen Stadtratssitzung. Und zwar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Beschwerde, Zentralplatz |

Kommentar: Auch SPD kann lernfähig sein

Die „Gegner-Parteien“ eines Einkaufszentrums auf dem Zentralplatz haben bekanntlich bei der Stadtratswahl am 7. Juni d. J. von den Koblenzer Bürgerinnen und Bürger mit über 30% der Stimmen für den neuen Stadtrat eine höchst respektable zeitnahe Zustimmung erhalten. Ganz im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Beschwerde, Klage, Kommentar, Zentralplatz |

Leserbrief: Stadt vor Schaden bewahren

Die Auseinandersetzung über die EU–Beschwerde zum Forum Mittelrhein in Koblenz der Bürgerinitiative Zentralplatz geht weiter. Die Fraktion der Bürgerinitiative „Zukunft für Koblenz“ (BIZ) stellt klar: Die EU–Beschwerde wurde im Oktober 2008 von der Bürgerinitiative Zentralplatz eingereicht, der zum Zeitpunkt der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Beschwerde, Leserbrief, Zentralplatz |

Zentralplatz und EU: Stadt schießt zurück

Ärger aus Brüssel? Verwaltung: Verfahren ist noch nicht mal eingeleitet Nebenschauplatz oder echte Bedrohungskulisse: Die Meinungen über die Bedeutung des Beschwerdeverfahrens der Bürgerinitiative „Zukunft für Koblenz“ (BIZ) gehen weit auseinander. Im Rathaus zeigt man sich entspannt. KOBLENZ. Ärger aus Brüssel … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EU-Beschwerde, Vergaberecht, Zentralplatz |