BIZ Koblenz e.V. informierte über die Systematik kommunaler Haushalte

Koblenz. Am Mittwoch, den 11. März. 2009 informierte die BIZ Bürgerinitiative – Zukunft für Koblenz e.V. unter der Überschrift: „Kommunales Haushalten – Verstehen, Entscheiden, Steuern“ über die Systematik kommunaler Haushalte. Hierzu hatte sie Herrn Dipl. Volksw. Stefan Winkel vom Bund der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V. zu Gast. Er sprach zu den anwesenden Mitgliedern und Gästen über die Systematik kommunaler Haushalte und über die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt.

Besonders die Gegenüberstellung des bisher kamaralen Systems und der künftigen Doppik stand im Fokus des Fachvortrags. Das Doppische System bringt mehr Transparenz in die Haushaltsführung. Gegenüber dem bisherigen System werden auch Vermögensänderungen besser sichtbar.

Der Doppische Haushalt gleicht der Bilanz eines Unternehmens. Die Entwicklung der Finanzierung und des Vermögens einer Kommune lassen sich im Zeitverlauf besser miteinander vergleichen. Das Gesamtmaß der kommunalen Verschuldung wird deutlicher ausgewiesen, also transparenter. Man kommt so dem Ziel der Haushaltswahrheit und der Haushaltsklarheit näher.

Es wird noch deutlicher erkennbar, dass es dann zu Problem kommen wird, wenn die laufenden Ausgaben nicht durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn Lücken zwischen höheren Ausgaben als Einnahmen zehren das Eigenkapital der Kommune aus. Dadurch sinkt die Eigenkapitalquote mit entsprechenden Folgen. Je niedriger die Eigenkapitalquote desto höher die Abhängigkeit von Fremdkapital und die Belastung des Haushaltes mit Zinsen.

Die BIZ Bürgerinitiative – Zukunft für Koblenz e.V. sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Ausgaben einer Kommune sich nach ihren Einnahmen zu richten haben. Es ist nicht zu verantworten einen Haushalt nach den Bedürfnissen und nicht nach den Einnahmen aufzustellen.

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