BIZ: Gute Gründe für Ablehung

Mehrheit hat aus vernünftigen Gründen die Bebauungsplanaufstellung in Bubenheim abgelehnt 

Koblenz. Die Gründe für eine Ablehnung der Bebauungsplanaufstellung im Gebiet „Im Himmelreich“ in Bubenheim waren gut und vernünftig. Umso überraschender ist die Reaktion der CDU, die nun postuliert, dass mit dieser Entscheidung eine nachhaltige, städtebauliche sowie bürgernahe Entwicklung blockiert werde.

Es ist vielmehr nicht nachvollziehbar, warum die CDU überhaupt diesen Antrag gestellt hat. Denn bereits im Dezember des Jahres 2011 hatte sie eine Anfrage im Rat nach der Ausweisung von Wohnbauflächen für das Baugebiet „Im Himmelreich“ gestellt. Die Stellungnahme der Verwaltung war eindeutig: Die Lärmschutzmaßnahmen seien finanziell zu aufwendig, es sei mit massiven artenschutzfachlichen Eingriffen zu rechnen und auch der nicht gerade unwichtige Aspekt der Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme sei zu berücksichtigen. Der CDU waren also die zwingende Gründe bekannt, warum ihr aktueller Antrag abgelehnt wurde.

In der aktuellen Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU vom 6. Juni 2013 heißt es weiter: „Zudem bestehen im Stadtgebiet noch zahlreiche Wohnbauflächenpotentiale und in der Erschließung befindliche Baugebiete. Die Konversion ehemaliger Militärflächen sowie geeignete Stadtumbauflächen tragen dazu bei, dass das Flächenangebot im Stadtgebiet für den Wohnungsbau auch für die nächsten Jahre ausreichend sein wird“.

Insofern ist die Behauptung der CDU nicht hinnehmbar, dass die Fraktionen, die gegen den Antrag gestimmt haben, Entwicklung blockieren. Tatsache ist, dass sowohl ökologische als auch finanzielle Gründe zu einer Ablehnung geführt haben. Außerdem spricht sich die BIZ schon lange und konsequent gegen die Ausweisung von Neubaugebieten aus, die mit einer weiteren Oberflächenversiegelung einher gehen würden.

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