Monatsarchive: Mai 2016

Geplante Gleichstromtrasse über Wallersheim und Kesselheim ruft Fragen auf.

CDU-Ortsverbände und BIZ fordern Unbedenklichkeitsbescheinigung vor Inbetriebnahme. Auf Anfrage der BIZ Fraktion zum Planungsstand des Ultranet Projektes, informierte die Verwaltung, dass die im Rahmen des Ultranet Projektes vorgesehene neue Hochspannungs-Gleichstrom Trasse, in den Stadtteilen Wallersheim und Kesselheim, auf den dort … Weiterlesen

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Anfrage: Sachstand Planung Grundschule Freiherr-vom-Stein Rauental

Im Rahmen einer Versammlung auf Einladung des Schulelternbeirats der Grundschule Freiherr-vom-Stein berichtete ein Amtsleiter, dass im Juni 2015 von einem Architekten eine Planung für einen Neubau dieser Grundschule vorgelegt wurde. Die BIZ-Fraktion fragt an: Antwort der Verwaltung: Im Rahmen der … Weiterlesen

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Anfrage: Sachstand, Planung Neubau Grundschule Pestalozzi Goldgrube

Für den Nachtragshaushalt 2015 hatte die BIZ-Fraktion 100.000 € Planungsmittel für die Planung eines Neubaus der Grundschule Pestalozzi in der Goldgrube beantragt. Auf Vorschlag der Verwaltung wurden diese Mittel im Haushalt 2016 eingestellt. Die BIZ-Fraktion fragt an: Wurde der Auftrag … Weiterlesen

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Anfrage: Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Hartz IV Regeln

Der Gesetzgeber plant ein Gesetz zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln. Dies soll eventuell alleinerziehende Hartz-IV-Bezieherinnen und ihre Kinder zusätzlich belasten. Die Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag, Kerstin Griese (SPD) verweist darauf, dass der Abzug des Sozialgeldes bei der Mutter schon heute … Weiterlesen

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Anfrage: Sachstand Umgestaltung Südallee

Auf Antrag der BIZ-Fraktion wurden im Haushalt 2016 Mittel aus 2017 vorgezogen, damit die avisierten 90 % Zuschuss für diese Maßnahme auch fließen. Welche Maßnahmen wurden bisher beauftragt? Bisher wurden noch keine Aufträge erteilt. Wie ist der Sachstand der Planung? … Weiterlesen

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