Monatsarchive: Dezember 2013

Rede BIZ Fraktion zum HH 2014, am 13.12.2013 RM Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn dieser Wahlperiode oblag es mir, für die BIZ-Fraktion die Haushaltsrede zum Haushalt 2010 zu halten. Der Ergebnishaushalt wies damals ein Defizit von über 72 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Haushalt, Stephan Wefelscheid |

Keine Windenergie im Arenberger Wald

Punkt 15 Stadtrat am 13.12.2013: BIZ wird die Empfehlung unterstützen, die Flächen im Wald östlich von Arenberg nicht als Flächen für die Windenergie auszuweisen Koblenz. Im Flächennutzungsplan sollen Standtorte für erneuerbare Energien ausgewiesen werden. Deshalb wurde eine Eignungsuntersuchung in Auftrag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Angela Keul-Göbel |

Gewerbesteuerzahlungen des stationären Einzelhandels

Redebeitrag von Edgar Kühlenthal zu Punkt 9 der Ratssitzung vom 28.11.2013 Die Kämmerei und das Steueramt haben für die Mitglieder des Stadtrats wie in den Vorjahren sehr aufschlussreiche Daten zur Struktur der Gewerbesteuer zusammengestellt. Daraus können wichtige Erkenntnisse über eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Edgar Kühlenthal, Zentralplatz |

Verschlechterung der Schlüsselzuweisungen

Hält das Land seine Zusage? Koblenz. Bei den Haushaltsberatungen erfolgte die Ernüchterung: Verschlechterung der Schlüsselzuweisungen des Landes gegenüber der ursprünglichen Planung um etwa 3,25 Millionen Euro im Jahr 2014. Dadurch erhöht sich das Defizit des städtischen Haushalts. Wenn sich nichts … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein |