Städtischer Sauna- und Wellnessbereich schreibt in Lübeck schwarze Zahlen

Koblenzer BIZ-Stadtratsfraktion trifft Bürgermeister und FW Stadtratsfraktion von Lübeck

Auf dem Foto von links nach rechts: Stephan Wefelscheid, Bürgermeister Jan Lindenau, Angela Keul-Göbel, Thomas Misch, Gabriele Hofmann und Gregor Voht im Rathaussaal von Lübeck

Lübeck. Über zwei Stunden nahm sich der im November 2017 neu gewählte Bürgermeister Jan Lindenau (39, SPD) Zeit für den interkommunalen Austausch mit den Koblenzer Gästen der BIZ-Fraktion. Mit dabei waren auch der Lübecker Stadtratskollege Thomas Misch und der FREIE WÄHLER Bundesvize Gregor Voht, welche die Interessen der FREIEN WÄHLER in der Hansestadt Lübeck vertreten. Die Schnittmenge der Themen, die die beiden Kommunen bewegen, ist groß. Dementsprechend rege war der Austausch zwischen den Lübecker Kommunalpolitikern und den Fraktionsmitgliedern der BIZ. Besonders interessiert war die Koblenzer Delegation an den positiven Resultaten des Lübecker Bäderbetriebs, über die der Bürgermeister Jan Lindenau der Fraktion zu berichten wusste. Das rund 215.000 Einwohner umfassende Lübeck verfügt über 9 Schwimmstandorte. Darunter befinden sich 4 Flussfreibadestellen, deren Liegenschaften im Besitz der Hansestadt sind, welche aber von Vereinen saisonal betrieben werden, sowie 2 beheizte Freibäder mit saisonaler Nutzung über maximal 4 Monate mit je einem, verpachteten Kioskbetrieb. Besonders Weiterlesen

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Verkehrsprobleme in Moselweiß sollen gelöst werden

Stephan Wefelscheid mit der Vorplanung am Standort des neuen Kreisels

Kreisel für die Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke an die Koblenzer Straße wird geplant

Bereits seit 2014 kümmert sich die BIZ-Fraktion verstärkt um die Lösung der Verkehrsprobleme in Moselweiß. Unsere Bemühungen zeigen jetzt Erfolg. In der letzten Sitzung des zuständigen Fachausschusses IV hat die Verwaltung eine mögliche Lösung der Verkehrsproblematik für die Anbindung der Kurt-Schumacher-Brücke an die Koblenzer Straße.

Auf die Anfrage in der Stadtratssitzung am 25.07.2014 für Planungsmittel antwortete die Verwaltung noch, dass die Unabweisbarkeit des Projektes nicht darstellbar ist. Deshalb hat die BIZ-Fraktion in der Folgezeit Anträge für den Haushalt gestellt, damit eine Planung für diesen Bereich beauftragt werden kann.

Daraufhin wurde im Zuge einer Master-Thesis ein Verkehrsgutachten erstellt und im Haushalt 2016 Mittel für die weitere Planung eingestellt. Allerdings gab Weiterlesen

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PM zum Artikel vom 30.06.2018: B 9 ist für Radfahrer große Barriere

In meinem Leserbrief zu diesem Artikel habe ich darauf hingewiesen, dass wir bei der Verwaltung den Sachstand erfragen werden. Hier nun die PM zur Antwort der Verwaltung:

Die Bushaltestelle ist in der Kardinal-Krementz-Straße unglücklich konstruiert und der bauliche Zustand muss dringend verbessert werden. Die Haltestelle muss umgebaut werden, damit der Radweg nicht in der Bushaltestelle endet. „Auf unsere Anfrage hat die Verwaltung nun geantwortet, dass die Vorplanung abgeschlossen ist,“ berichtet die BIZ-Fraktionsvorsitzende Angela Keul-Göbel. Mit der Erstellung der Entwurfsplanung wurde begonnen. Im Anschluss wird die Planung mit dem Behindertenbeauftragten abgestimmt. Der Beschluss zum Umbau der Bushaltestelle soll den Gremien im August 2018 vorgelegt werden. Danach erfolgt die Ausführungsplanung. Dem schließt sich die Ausschreibung an. Mit dem anschließenden Vergabeverfahren sind alle Voraussetzungen zum Baubeginn erfüllt. Das alles erfordert einige Monate Zeit. Mit dem tatsächlichen Baubeginn rechnet die Verwaltung daher Weiterlesen

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Leserinnenbrief zum Artikel: Wird Koblenz zur fahrradfreundlichen Stadt?

 „Gute, schnelle Verbindungen zum Beispiel von Moselweiß und der Goldgrube über die Beatusstraße und vom Süden her durch die Südallee müssen also vordringlich geschaffen werden.“, so Oberbürgermeister Langner in dem Interview.

Da bin ich aber gespannt!

Bereits 2016 hat der Stadtrat auf Antrag der BIZ-, CDU- und Grünen-Fraktion beschlossen, die Sanierung des Radwegs Beatusstraße als Nachrückprojekt in das Kommunale Investitionsförderprogramm Rheinland-Pfalz KI 3.0 aufzunehmen. Gerade dieser Radweg wird viel frequentiert. Schon seit Jahren ist der Zustand so schlecht, dass viele Fahrradfahrende die Straße benutzen statt des Fahrradwegs.

Damals haben wir in der Pressemitteilung geschrieben: „ Wir hoffen sehr, dass das Land diese Maßnahme zu 90% fördert“, so die Ratsmitglieder Keul-Göbel und Schumann-Dreyer. Insgesamt sind für die Sanierung des Radweges 236.000 Euro eingeplant. Wenn das Land zustimmt soll mit der Maßnahme im November 2016 begonnen werden. Bis Dezember 2017 soll die Sanierung beendet sein.“

Nachfragen bei der Verwaltung ergaben, dass noch kein Zuschussantrag gestellt wurde. Jetzt 2018 erfahren wir zunächst, dass offiziell immer noch kein Förderantrag gestellt wurde, weil noch Abstimmungsgespräche Weiterlesen

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Kindertagesstätten (Kita´s) weiter im Focus „Litte Bird“ und Probleme im Verkehrsbereich

Die Kita´s sind auch im Stadtrat immer wieder ein Thema, bei dem es um Hilfestellung und Problemlösung für die Kinderbetreuung geht. Die Verwaltung stellt das Anmeldesystem „Little Bird“ im Internet zur Verfügung.

Dieses Vergabesystem ist noch nicht ganz bei allen Eltern angekommen. Das neue Online-Anmeldesystem für Kindertagesstätten soll es Eltern ermöglichen, sich einfacher und bequemer von zu Hause aus nach einem Platz für ihr Kind in einer Kindertagestätte umzusehen und sich gleichzeitig anzumelden. Eine Erleichterung sollte es auch für die Leitungen der Kindertagesstätten werden. Da es immer noch Schwierigkeiten gibt hat die BIZ-Fraktion bei der Verwaltung nachgefragt, ob mehrsprachige Versionen in Planung sind, denn im Zuge der Migrationswelle würde auch eine englische- oder französische Version nicht ausreichend sein. Weiterlesen

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