Umbau in der Kindertagesstätte „Pusteblume“ in Neuendorf geht voran

Der Umbau in der Kindertagesstätte „Pusteblume“ ist fertig gestellt. Der neue Raum kann bezogen werden. Davon konnte sich die BIZ-Fraktion, die Bürgermeisterin und Mitarbeiterinnen des Amtes für Jugend und Soziales ein Bild machen. Der große lichtdurchflutete Raum, mit Blick in den Außenbereich der Kita, gefiel allen Besucherinnen besonders gut. Die Räumlichkeiten sind mit neuester Technik und Sicherheitsmaßnahmen ausgestattet und bieten den Kindern ein schönes Umfeld zum gemeinsamen spielen und lernen.

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Elvira Unkelbach, Daniela Machein, Angela Keul-Göbel, Gabriele Hofmann, Marie-Theres Hammes-Rosenstein,Edgar Kühlenthal, und die Leiterin Frau Dünnwald

Die Kita „Pusteblume“ besuchen zurzeit 162 Kinder aus 26 verschiedenen Nationen. „Das ist eine große Herausforderung, die von den Mitarbeitenden dort mit Bravour gemeistert wird“ so BIZ-Fraktionsvorsitzende Angela Keul-Göbel. „Die ausgeglichene Atmosphäre und Ruhe ist spürbar.“ Weiterlesen

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Verkehrslösung in Moselweiß steht noch aus

Zahlreiche Verkehrsprobleme in Moselweiß

Bei der Bürgerversammlung der BIZ-Fraktion in Moselweiß beklagten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Verkehrsprobleme in Moselweiß. „Seit dem Bau der Kurt-Schumacher-Brücke warten die Moselweißer auf eine Weiterführung des ankommenden Verkehrs.“, erläutert BIZ-Fraktionsvorsitzende Angela Keul-Göbel. Es wurde vorgeschlagen, die Weiterfahrt auf die Koblenzer Straße nur für den ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr) zuzulassen und die übrigen Fahrzeuge von der Brücke auf die Schlachthofstraße zu leiten. Diese Anordnung müsste dann kontrolliert werden oder die Zufahrt für Busse, Krankenwagen und Rettungsdienste könnte mit einer Schranke geregelt werden.

Eine Kreiselplanung für die Einmündung der Kurt-Schumacher-Brücke steht noch aus. Die Anfrage der BIZ-Fraktion zu diesem Thema –Kreisel oder Sperrung Weiterlesen

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Touristen-Info bald zusätzlich am Hauptbahnhof

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Halten gemeinsam Ausschau nach einem geeigneten   Standort für die hoffentlich baldige Wiedererrichtung einer touristischen Erstinformation: BIZ Mitglieder Stephan Wefelscheid (links) und Edgar Kühlenthal.

Die gute Nachricht ist, dass am Hauptbahnhof mit Beteiligung aller Fachstellen der richtige Standort für die Wiedererrichtung einer touristischen Erstinformation gefunden werden soll. Ins Rollen gebracht hat dies die BIZ-Fraktion mit einer Anfrage. Sie wollte wissen, ob es möglich ist am Hauptbahnhof eine Touristeninformation einzurichten. Die BIZ-Fraktion hat wie viele Koblenzer auch beobachtet,

 

dass Gäste und Touristen am Koblenzer Hauptbahnhof ankommen und sowohl noch im Bahnhofsgebäude als auch im Bereich unmittelbar vor dem  Bahnhofsgebäude nach einer Stelle für Touristeninformation Ausschau halten. „Das kennen Gäste und Touristen von anderen Städten im Weiterlesen

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Leserbrief zum RZ Artikel „Demo an Allerheiligen war nicht zu verbieten“, RZ vom 4.11.2016, Seite 17

Demo an Allerheilgen hätte durchaus verboten werden können 

Nach § 6 Landesfeiertagsgesetz RLP sind öffentliche Versammlungen, Aufzüge und Umzüge, soweit sie nicht der Religionsausübung dienen oder dem Charakter des Feiertages entsprechen, sowie alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen und Darbietungen, die nicht dem Charakter des Feiertages angepaßt sind, am Allerheiligentag von 13.00 bis 20.00 Uhr verboten. Trotz dieses klaren Verbotes hat die Stadt die Demonstration mit dem Titel „Internationale Aktionstag für die Solidarität mit Kobane“ zugelassen. Die Stadt hatte sich bei ihrer rechtlichen Würdigung auf ein Urteil des OVG Koblenz aus dem Jahr 2013 gestützt, bei dem das Gericht am Volkstrauertag einen Trauermarsch zum Gedenken an die in den Kriegen gefallenen Soldaten und Zivilisten zugelassen hatte. Dies aber nur deshalb, weil der Trauermarsch als solcher nicht dem Charakter des Volkstrauer­tags als Tag der Trauer und des stillen Totengedenkens widersprach. Bei der Demonstration „Internationale Aktionstag für die Solidarität mit Kobane“ liegt der Fall aber anders. Hier ist es so, dass zum 1. November alle Menschen, die sich mit dem Widerstand von Kobane solidarisieren dazu aufgerufen wurden, in ihren Städten Aktionen, Demonstrationen, Kundgebungen und andere Formen des Protests zu organisieren. Dieses Ziel der Versammlung ist in erster Linie die „Solidarität mit Kobane“. Allerheiligen hingegen ist ein christliches Fest, zu dem allen Heiligen gedacht wird. Mir ist daher nicht im Ansatz erkennbar, in welchem Zusammenhang „Solidarität mit Kobane“ mit Allerheiligen stehen soll. Mangels erkennbaren Sachzusammenhangs widersprach diese Demonstration mit lauten Ansprachen, Musik und Tanz daher der Zielsetzung des § 6 LFtG. Die Versammlung „Internationale Aktionstag für die Solidarität mit Kobane“ hätte daher nicht in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr stattfinden dürfen, erst Recht nicht mit Musik und Tanz. Die Verhältnismäßigkeit wird per Gesetz übrigens schon dadurch gewahrt, dass das Versammlungsverbot nur für die Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr gilt. Es wäre daher auch möglich gewesen, die Demonstranten auf den Vormittag zu verweisen. Wohlwissend, dass es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt, rege ich an, dass sich die städtischen Gremien mit dieser grundsätzlichen Frage beschäftigen, damit sich derartige Vorgänge nicht wiederholen.

Stephan Wefelscheid

Ratsmitglied BIZ-Fraktion

 

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Leserbrief an die Rhein-Zeitung

Die Südallee liegt weiter im Dornröschenschlaf, RZ 25.07.2016

Wir bedanken uns bei der Rhein-Zeitung, die auf ihre Nachfrage eine wesentlich ausführlichere und konkretere Antwort erhalten hat als die BIZ-Fraktion auf ihre Anfrage im Stadtrat am 19.Mai 2016. Auf unsere Anfrage erhielten wir die Antwort, dass  „derzeit….. die Ausschreibungsunterlagen des Wettbewerbs erstellt“ werden, damit die Vergabe zeitnah erfolgen kann.

Bereits im Jahr 2015 standen 50.000 Euro im Haushalt, damit diese Vorbereitungen erfolgen können. Leider ist das nicht passiert. Erst jetzt befasst sich die Verwaltung mit dem Vorhaben. Für die Neugestaltung der Südallee wurde der Stadt eine Förderung von 90% zugesagt, allerdings nur, wenn die Maßnahme Ende 2017 abgeschlossen ist. Deshalb wurden ja auch auf Antrag der BIZ-Fraktion die Mittel von 2018 nach 2017 vorgezogen! Jetzt ist es Ziel der Verwaltung, bis 2018 einen ersten Abschnitt auszubauen. Es ist fraglich, ob dann noch 90% Zuschuss gezahlt wird. Anscheinend ist es der Verwaltung angesichts von 580 Millionen Euro Schulden der Stadt egal, wie viele Schulden noch dazukommen.

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