Teichertturm

Am 31.08.2016 stellte die BIZ den Antrag zur Erstellung eines Geologischen Gutachtens zur Sicherung des Felshanges am Teichertturm. Die Hangfläche und der Teichertturm wurden inzwischen von Wildwuchs und vor allem von Efeu, das das Mauerwerk schädigte, freigeschnitten. Die Bausubstanz des Turmes wurde von der Statikabteilung der Stadt begutachtet. Hierbei wurde festgestellt, dass lediglich der obere Bereich des Turmes mit den Zinnen Einsturz gefährdet ist. Eine Aussage zum geologischen Untergrund fehlt bis heute. Ein Felsrutsch wie in den 30iger Jahren am Blindturm muss ausgeschlossen werden, wobei der Kolonnenweg unmittelbar betroffen wäre. Die aktuellen Stützmaßnahmen an den Zinnen sind zu begrüßen, stellen aber nur eine kurzfristige Lösung dar.

Setzt sich für den Teichertturm ein. Dr. Dieter Brambring

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6. Zukunftsforum der EVM in Koblenz

Unser BIZ-Mitglied Michael Dähn, Beirat für Digitalisierung, berichtet über seine Eindrücke vom EVM-Zukunftsforum in der Rhein-Mosel-Halle.

Am Dienstag den 17.10.2017 fand in Koblenz das bereits 6. Zukunftsforum der EVM statt.

Ich habe die Gelegenheit genutzt und einen Rundgang durch die Ausstellung unternommen, hier ein kleiner Eindruck.

  • Ganz im Zeichen der „Elektro-Mobilität“ hatten sich etliche Aussteller mit ihren Produkten eingefunden.
  • Neben den klassischen Elektromobilen, hiermit sind nicht nur privat nutzbare Kfz oder E-Bikes gemeint, befanden sich aber auch Lösungsansätze für Handwerk, Dienstleister und Infrastruktur im Aussteller-Zelt sowie auf den Ausstellungsflächen. Eine bunte Mischung aus vielen Bereichen z.B. für das Handwerk ein E-Lastenrad mit der Möglichkeit verschiedener Staumöglichkeiten oder, und das könnte auch für die Stadt Koblenz durchaus interessant sein, eine E-Kehrmaschine.

 

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Wie hoch wird das Wort Transparenz in der Politik bewertet?

Diese Frage stellt man sich spätestens jetzt, nach der Diskussion um die verschiedenen Bezüge, die unser Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig erhält.

Die BIZ-Ratsfraktion plädiert seit Jahren für mehr Transparenz. Die Diskussionen und die Gemüter haben sich zu Recht erhitzt und jetzt muss man schauen, wie der Schaden, der mit Sicherheit für die gesamte Politik entstanden ist, wieder ausgeglichen werden kann. Die Rheinzeitung vom 18.10.2017 stellt dazu verschiedene Meinungen dar, wie die unserer Fraktionsvorsitzenden:

Er wäre gut beraten, die Aufgabe des Oberbürgermeisters schnell an David Langner weiterzugeben“, sagt Angela Keul-Göbel (BIZ-Fraktionsvorsitzende). Immerhin ist Langner am Sonntag zum nächsten OB gewählt worden, der sein Amt eigentlich im Mai 2018 antritt. „Ihm sollte Hofmann-Göttig die Möglichkeit geben, früher zu übernehmen. Das wäre ein guter Abgang“, findet die Fraktionschefin. Von dem Amtsinhaber selbst ist sie enttäuscht, und sie versteht nicht, warum zum Beispiel die Arbeit als Aufsichtsratschef der Thüga als private Tätigkeit gewertet wird. „Ohne OB zu sein, wäre er das ja nie geworden“, sagt die BIZ-Vertreterin.

 

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BIZ Koblenz e.V. fordert mehr Transparenz bei OB-Bezügen

Mitgliederversammlung wählt neuen Vorstand

Koblenz. Auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung der BIZ – Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e.V. drückten die Mitglieder ihr Befremden darüber aus, dass Oberbürgermeister Hofmann-Göttig seit 2010 ein bisher der Öffentlichkeit nicht bekanntes „Ruhegehalt“ in Höhe von monatlich 1.500 € bezieht, obwohl er hauptberuflich als Oberbürgermeister tätig ist. „All die Jahre hat die Öffentlichkeit und der Stadtrat nichts von diesen Bezügen gewusst. Nachdem der Landkreis Neuwied zu Recht gegen das Land wegen Verstoßes gegen den kommunalen Finanzausgleich klagte, gab es viele Stimmen im Rat, die auch Koblenz gegen das Land wegen Verstoßes gegen das Konnexitätsprinzip klagen lassen wollten. Der Kämmerer und Oberbürgermeister Hofmann-Göttig wollte diesen Weg nie gehen und verwies immer auf die laufenden Gespräche von Städtetag und Land. Der Stadtrat war dieser Empfehlung immer gefolgt. Im Lichte der nun bekannt gewordenen Ruhegehaltszahlungen des Landes an den Oberbürgermeister stellen sich viele Bürger die Frage, ob diese Gehaltsbezüge vielleicht Einfluss auf die Empfehlungen des Kämmerers gehabt haben können. Damit solche Zweifel künftig gar nicht erst aufkommen können, fordern wir, dass der künftige Oberbürgermeister  von Beginn an mehr Transparenz in seine Bezüge bringt und an ihn geleistete Zahlungen offen legt. Nur so kann das gestörte Vertrauen wieder hergestellt werden“, fasst der BIZ Vorsitzender Stephan Wefelscheid die Meinung der BIZ Mitgliederversammlung zusammen.

Auf dem Foto v.l.n.r.: Udo Hourlé, Bernd Wefelscheid, Christiane Wefelscheid, Gabriele Hofmann, Edgar Kühlenthal, Stephan Wefelscheid, Barbara Kniffka , Inga Weinand, Michael Dähn, Dr. Michael Winter

Neben dieser politischen Diskussion stand auch die turnusmäßige Neuwahl  des Vorstandes auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde der Koblenzer Rechtsanwalt und Ratsmitglied Stephan Wefelscheid wieder zum Vorsitzenden gewählt. Seine Vertreter sind der Koblenzer Diplom-Kaufmann Edgar Kühlenthal und die BIZ Fraktionsvorsitzende Angela Keul-Göbel. Zum Schriftführer wurde das BIZ-Ratsmitglied Gabriele Hofmann  und zur Pressesprecherin Inga Weinand. Dem Erweiterten Vorstand gehören an: Siegfried Blüml als Beirat für Schule und Bildung, Dr. Michael Gross als Beirat für Wirtschaft, Dr. Dieter Brambring als Beirat für Kultur und Denkmalpflege, Christiane Wefelscheid als Beirat für Soziales und Integration, Udo Hourlé als Beirat für Sport, Barbara Kniffka als Beirat für Senioren und Michael Dähn als Beirat für Digitalisierung.

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„Diesel: Land gibt Millionen für bessere Luft“, RZ vom 31.08.2017

Leserinnenbrief zum Artikel:

„Diesel: Land gibt Millionen für bessere Luft“, RZ vom 31.08.2017

Es ist höchste Zeit, dass der ÖPNV in Koblenz mehr Unterstützung erhält. Bis zur Streichung der Landeszuschüsse beim Kauf neuer Busse waren die Busse der KEVAG durchschnittlich vier Jahre alt. Heute sind die Busse durchschnittlich acht Jahre alt. Die Umrüstung der Busflotte auf „EURO 6“ ist nicht bei allen Bussen möglich. 12 alte Busse mit „EURO 2“ bleiben nach den jetzigen Planungen weiter im Betrieb. Insbesondere diese alten Busse müssen ausgesondert werden. Auch wenn sie nur wenige Weiterlesen

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